Auf der Tagesordnung der Stadtratssitzung am 17. November 2021 stand unter anderem die Änderung des Bebauungsplanes „Im Tuchscheren“. Stadtbürgermeister Stiehl legte einen Änderungsentwurf vor, der den Verkauf von „innenstadtrelevanten Sortimenten im Niedrigpreissegment“ ermöglicht. Notwendig geworden war dieser Schritt, da große Teile des Sortiments der örtlichen Einzelhandelsfiliale „TEDi“ nach den bisherigen textlichen Festsetzungen nicht zulässig waren. Dies wurde durch den Oberweseler Gewerbeverein (heute UfO) angezeigt. Konsequenz wäre die Schließung der TEDi-Filiale gewesen. Da der CDU Oberwesel ein breites Angebot an Einkaufsmöglichkeiten und das Vorhandensein von Gewerbe in unserer Stadt ein großes Anliegen ist, können wir durch die Einleitung eines vereinfachten Änderungsverfahrens des Bebauungsplans das Fortbestehen des Marktes sichern. „Es kann nicht in unserem Interesse sein, dass ein Markt schließen muss. Wir müssen Innenstadt und Tuchscheren unterstützen“, so die stellv. Fraktionsvorsitzende Katharina Jäckel.
Die CDU-Fraktion bedauert, dass die Fraktionen von SPD und Bündnis90/Die Grünen mit ihrem Votum die Schließung des Marktes in Kauf genommen haben. Die Freien Wähler waren in der Frage uneins.
Weitere Themen der Sitzung waren das Neubaugebiet „Hinter dem Graben“ in Langscheid, der Hotel-Neubau am Günderrodehaus, der Anbau bzw. die Sanierung des Feuerwehr-Gerätehauses Langscheid sowie Grundstücks- und Jagdangelegenheiten.
Die CDU Oberwesel wünscht allen Oberweselern eine frohe Vorweihnachtszeit, bleiben Sie gesund!