Aktuelles | CDU Stadtverband St. Goar

am 15. November 2019 um 16:56

Wie geht es dem St. Goarer Stadtwald? Das Thema Waldsterben geht durch die Presse. Vor wenigen Monaten gab es in der Rheinfelshalle St. Goar eine Informationsveranstaltung des Forstamtes Boppards. Bei dieser Veranstaltung wurden die allgemeinen Probleme angesprochen. Die Stadt St. Goar besitzt selbst ca. 600 ha Wald.Wie sehen diese Probleme im St. Goarer Stadtwald aus? Wie kann Abhilfe geschaffen werden? Welche Maßnahmen müssen getroffen werden? Diese und viele weitere Fragen stellte sich die CDU-Fraktion in ihrer letzten Fraktionssitzung. „Das ist ein wichtiger Punkt, der unbedingt in der nächsten Stadtratssitzung besprochen werden muss!“, so Fraktionsvorsitzender Thomas Rolinger, der den Antrag daraufhin stellte. Er bat darum, dass der Revierförster Eberhard Weide als Fachmann anwesend ist und die aktuelle Schadensentwicklung und die zukünftigen Planungen erläutert. In dieser Sitzung wird ebenfalls der Forstwirtschaftsplan 2020 beraten und beschlossen. von /aktuell/2019/wie-geht-es-dem-st-goarer-stadtwald/ […]

am 7. November 2019 um 8:52

Maßnahmen 2020Wir bringen Ihre Maßnahmen in den Stadtrat! Am 30. Oktober beschäftigte sich die CDU-Stadtratsfraktion in ihrer ersten offenen Fraktionssitzung mit den Maßnahmen für 2020. Hier waren alle Bürgerinnen und Bürger der Stadt St. Goar eingeladen ihre Ideen, Anregungen und/oder Maßnahmen vorzutragen. Einige Bürger sind dieser Einladung gefolgt, so dass in einer Runde von ca. 30 Personen über die verschiedenen Vorschläge diskutiert wurde.  Der Vorsitzende der CDU-Stadtratsfraktion Thomas Rolinger hat einen Antrag zur Tagesordnung gestellt. Der Tagesordnungspunkt soll heißen „Maßnahmen 2020“ und soll in der nächsten Stadtratssitzung, welche Ende November stattfindet, behandelt werden. Unter dem Tagesordnungspunkt soll beschlossen werden, welche Maßnahmen in den Haushaltsplan 2020 Einzug finden. Dafür wurden Maßnahmen, welche uns Bürger z.B. per Facebook, auf der Fraktionssitzung oder auch unseren Mandatsträgern persönlich zugetragen wurden, gesammelt.  Sollten Sie Ideen, Anregungen oder Maßnahmen haben, so zögern Sie nicht unsere Mandatsträger anzusprechen. Gerne erreichen Sie uns auch per Facebook www.facebook.de/cdustgoar  oder per E-Mail fraktion@cdu-stgoar.de. In Zukunft werden es weitere offene Fraktionssitzungen zu diversen Themen geben. von /aktuell/2019/massnahmen-2020-wir-bringen-ihre-massnahmen-in-den-stadtrat/ […]

am 2. November 2019 um 16:20

Quo vadis Loreley-Kliniken? Wir kämpfen weiter!Beschluss des Verbandsgemeinderates St. Goar-Oberwesel und der Stadträte St. Goar und OberweselLetzten Donnerstag (31.10.2019) wurde folgender Beschluss einstimmig in allen Gremien beschlossen:Der Verbandsgemeinderat St. Goar-Oberwesel sowie die Stadträte Oberwesel und St. Goar beauftragen die kommunalen Vertreter der Gesellschafter-Versammlung der Krankenhaus GmbH St. Goar-Oberwesel (Bürgermeister Thomas Bungert sowie die Stadtbürgermeister Marius Stiehl und Falko Hönisch), in der anstehenden Gesellschafter-Versammlung gegen die seitens des Gesellschafters Marienhaus Kliniken GmbH geplante Schließung der Krankenhaus-Standorte Oberwesel und St. Goar zu stimmen. Die kommunalen Vertreter werden aufgefordert, ein neues neutrales Gutachten zur Frage der wirtschaftlichen Betriebsführung einzufordern. Gegebenenfalls soll eine Folgenutzung der Klinik-Standorte geprüft werden, insbesondere das Angebot einer Betriebsübernahme durch andere Krankenhausträger.Der weitergehende Antrag der CDU-Stadtratsfraktion St. Goar, sich Rechtsberatung zu holen und gegen die Marienhaus Kliniken GmbH vorzugehen, fand leider keine große Resonanz. Es sollten rechtliche Prüfungen hinsichtlich des Gesellschaftsvertrages, der auch den Gegenstand der Gesellschaft enthält und auch der Erbbaupachtverträge St. Goar und Oberwesel durchgeführt werden, um die Folgen des Handelns abschätzen zu können. Einen Beschluss, allein im Stadtrat St. Goar halten wir für weniger sinnvoll, aus diesen Gründe hat Fraktionsvorsitzender Thomas Rolinger den Antrag zurückgezogen.  Wir hoffen, dass die Zeit bis zur Gesellschafterversammlung am 18.11.2019 und darüber hinaus seitens der kommunalen Vertreter genutzt wird, auch einen anderen Träger, wie es ebenfalls im Beschluss steht, zu akquirieren. Es muss schnell gehandelt werden, denn die Marienhaus Kliniken GmbH werden von ihren Absichten, u. a. das Haus in St. Goar bereits zum Jahresende zu schließen, schwer abzubringen sein.Herr Dr. Scheid, Geschäftsführer der Marienhaus Holding, sagte in der Bürgerversammlung zu Herrn Stadtbürgermeister Hönisch: "Übernehmen Sie die 55%, wir wollen nichts von der Gesellschaft haben". Resolution des Verbandsgemeinderates St. Goar-Oberwesel, des Stadtrates der Stadt Oberwesel und des Stadtrates der Stadt St. Goar gegen die Schließung der Loreley-KlinikenDer Verbandsgemeinderat St. Goar-Oberwesel und die Stadträte der Städte Oberwesel und St. Goar missbilligen die einseitige Entscheidung der Marienhaus Kliniken GmbH als Mehrheitsgesellschafterin der Krankenhaus GmbH St. Goar Oberwesel, die Loreley Kliniken in St. Goar und Oberwesel zum Jahresende beziehungsweise zum 31 . März 2020 zu schließen. Die Entscheidung der Marienhaus Unternehmensgruppe ist ein schwerer Schlag ins Gesicht der Bürgerinnen und Bürger der Verbandsgemeinde St. Goar-Oberwesel, der Städte St. Goar und Oberwesel und der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Darüber hinaus auch für die gesamte Region. Die Handlungsweise und die Art der Entscheidungen der Marienhaus Holding GmbH widersprechen den sozialen Zielsetzungen des Trägers.Es ist mit logischem Menschenverstand nicht zu erklären, dass man nach mehr als 5 Jahren Planung, in Abstimmung mit dem zuständigen Ministerium des Landes, zur Zusammenlegung der beiden Standorte aus wirtschaftlichen Gründen im Frühjahr diesen Jahres noch bereit war, eine Gesamtinvestition von 32 Millionen Euro für den Standort in Oberwesel zu tätigen, zehn Millionen Euro für einen Abriss und Neubaudes Bettenhauses in Oberwesel aus eigenen Mitteln in die Hand zu nehmen und dann im Herbst die baldige Schließung verkündet.Ministerin Bätzing-Lichtenthäler hatte noch im April 2019 bei einem Besuch vor Ort zur großen Freude der kommunalen Vertreter/innen (Verbandsgemeinde St. Goar-Oberwesel, Stadt Oberwesel und Stadt St.Goar) eine Förderung von 22 Millionen zugesagt.Der Verbandsgemeinderat St. Goar-Oberwesel und die Stadträte der Städte Oberwesel und St. Goar fordern die Trägerin der Loreley-Kliniken und alle politisch Verantwortlichen auf, alles zu tun, um die Arbeitsplätze zu erhalten und die Gesundheitsversorgung am Mittelrhein sicherzustellen .Eine Schließung dieser anerkannten und renommierten Kliniken wäre ein schwerer Verlust für den Mittelrhein, den Rhein-Hunsrück-Kreis, die Verbandsgemeinde St. Goar-Oberwesel, die Städte Oberwesel und St. Goar und die gesamte Region. Dies gilt es mit allen Mitteln zu verhindern. von /aktuell/2019/quo-vadis-loreley-kliniken-wir-kaempfen-weiter/ […]

am 29. Oktober 2019 um 13:14

Gemeinsame Erklärung zum Thema Loreley-KlinikenDie CDU-Stadtratsfraktion St. Goar schließt sich der Erklärung der Oberweseler Fraktionen an. Darüber hinaus sollte man weitere rechtliche Schritte prüfen!Gemeinsame Erklärung:Die Nachricht von der Schließung der Loreley-Kliniken macht uns alle betroffen und hat uns überrascht. Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und der ganzen Region in dieser Art und Weise vor den Kopf zu stoßen ist eines christlichen Trägers unwürdig. Auf Wunsch der Klinikleitung war noch im April 2019 die Gesundheitsministerin von Rheinland-Pfalz, Sabine Bätzing-Lichtenthäler von den Verantwortlichen der Klinik über die Umstrukturierung und die damit verbunden Umbaupläne informiert worden. Im Mai 2019 erhielt der Staatsekretär aus dem Bundesgesundheitsministerium im Rahmen eines Besuchstermins in Oberwesel ebenfalls positive Signale in Sachen Umbau. Die Förderzusagen aus Bund und Land konnten eingehalten werden - 22 Millionen Euro standen grundsätzlich bereit, 10 Millionen Euro wollte der Träger zusätzlich aus eigenen Mitteln in die Hand zu nehmen.Die „Ein-Standort-Lösung“ wurde noch im Juli 2019 in der Firmenzeitung der Marienhausgruppe als der „entscheidende Schritt zur Zukunftssicherung“ vermarktet (Marienhaus Echo, Ausgabe 3, Juli 2019, Seite 43). Nun, drei Monate später sollen alle vorherigen Berechnungen und Pläne keinen Bestand mehr haben.Auf Grund dieser, für uns nicht nachvollziehbaren Wende, haben wir Zweifel an der Kompetenz der Verantwortungsträger innerhalb der Marienhausgruppe und erhebliche Zweifel an dem Willen, den Fortbestand der Klinik zu sichern. Die Äußerungen der Verantwortungsträger aus den vergangenen Tagen bestärken dieses Gefühl. Verantwortungen werden weggeschoben, gesetzliche Regelungen falsch ausgelegt.Die Fraktionen des Stadtrates Oberwesel fordern daher von der Marienhausgruppe ein zweites Gutachten, das alle möglichen wirtschaftlichen sowie gesetzlichen Regelungen und Optionen in Betracht zieht und schon im Entstehungsprozess mit den politischen Verantwortungsträgern abgestimmt und nicht nur als absolutes Ergebnis präsentiert wird. Bis zum Abschluss des zweiten Gutachtens, mindestens bis zum 31.12.2020, fordern wir die Aufrechterhaltung des Betriebs, um unnötige Härten für Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern abzufedern und die Nahversorgung für tausende Einwohner weiter zu gewährleisten. Jan Zimmer, CDU FraktionChristian Büning, Bündnis90/Die GrünenRalph Becker, Freie Wähler OberweselAngelika Albrecht, SPD Fraktion von /aktuell/2019/gemeinsame-erklaerung-zum-thema-loreley-kliniken/ […]

am 20. Oktober 2019 um 15:11

Maßnahmen 2020 - CDU Stadtratsfraktion St. Goar lädt zur ersten offenen Fraktionssitzung einIn Kürze wird der Haushaltsplan der Stadt St. Goar für das nächste Jahr aufgestellt, die Festlegung der in 2020 durchzuführenden Maßnahmen steht an. Fraktionsvorsitzender Thomas Rolinger lädt deshalb zu einer offenen Fraktionssitzung ein. Eingeladen sind neben allen Mitgliedern des CDU-Stadtverbandes St. Goar auch alle Bürgerinnen und Bürger, die die Stadt St. Goar mit allen Stadtteilen weiter liebens- und lebenswert gestalten möchten. In ungezwungener Atmosphäre bietet sich allen Interessierten die Möglichkeit zu einem Ideenaustausch. Gerne können Bürgerinnen und Bürger bei der Sitzung mitdiskutieren und ihre Anliegen vortragen.Die offene Fraktionssitzung findet am 30.10.2019 um 19:00 Uhr in der Rheinfelshalle im Saal Graf-Diether statt. Alle Interessierten sind herzlich willkommen. Für diejenigen, die nicht kommen können, ist die CDU-Stadtratsfraktion unter fraktion@cdustgoar.de erreichbar. Thomas Rolinger von /aktuell/2019/massnahmen-2020-cdu-stadtratsfraktion-st-goar-laedt-zur-ersten-offenen-fraktionssitzung-ein/ […]

am 9. Oktober 2019 um 15:16

Die Kreis-CDU verfügt über eine aktive Seniorengruppe.Unser Bild zeigt die Wandergruppe der CDU-Senioren am Start auf dem Aussichtsplatz Maria Ruh in Urbar. Nachdem sich die Mitglieder des Kreisverbandes Rhein-Hunsrück der Senioren Union erst kürzlich bei zwei gut besuchten Seminaren über den Umgang mit den neuen Medien schlau gemacht haben, war jetzt eine gemeinsame Wanderung in frischer Luft auf dem Rheinburgenweg angesagt. Dazu konnte Kreisvorsitzender Fritz Schwarz (Laudert) am Start auf Maria Ruh in Urbar rund 30 unentwegte Marschierer begrüßen, denen auch ein Regenguss auf der von Rainer Bersch und Wolfgang Kräll sorgfältig ausgesuchten Route nichts anhaben konnte. Fritz Schwarz nutzte das abschließende gemütliche Beisammensein im Hotel Loreleyblick in St. Goar um über weitere anstehende Aktivitäten seiner CDU-Senioren zu sprechen.Für den 6. November hat er zum Kreisparteitag nach Perscheid eingeladen, bei dem sein Rechenschaftsbericht und die Neuwahlen zum Kreisvorstand auf dem Programm stehen. Landrat Dr. Marlon Bröhr hat dazu bereits sein Kommen als Ehrengast angesagt, dem offenbar sehr daran gelegen ist, die Meinungen der „Alten“ zur aktuellen Kreispolitik zu erfahren. Im Dezember steht ein Besuch der Senioren des Weihnachtsmarktes in Frankfurt an und für das kommende Jahr werden schon jetzt eine Reihe gemeinsamer Aktivitäten vorbereitet. von /aktuell/2019/die-kreis-cdu-verfuegt-ueber-eine-aktive-seniorengruppe/ […]

am 3. Oktober 2019 um 9:14

#Ehrenmensch: Aktionstage für Jugendliche ab 14 JahrenWer ist eigentlich ein #Ehrenmensch? Oder: Wer kann ein #Ehrenmensch sein? Und: Was tut ein #Ehrenmensch? Mit diesen Fragen können sich interessierte Jugendliche ab 14 Jahren am 26. und 27. Oktober in der JugendBegegnungsStätte St. Michael in Boppard auseinandersetzen. An jedem dieser Tage wird es einen besonderen Ausflug geben, der mit dem Thema verknüpft ist. Samstags können die Jugendlichen einen Escape-Room in Neuwied lösen und sonntags geht’s zum Lasertag nach Koblenz.Der Teilnahmebeitrag beträgt 20€ pro Tag, für die Teilnahme an beiden Tagen wird ein Rabatt von 10€ gewährt. Die Höchstteilnehmerzahl ist auf 14 Personen begrenzt. Es gilt die Reihenfolge der schriftlich eingegangenen Anmeldungen. Weitere Informationen sowie Anmeldung sind bei Tobias Petry und Michaela Mannebach, Dekanat St. Goar, telefonisch unter 06742 801 58 0 oder per Mail an tobias.petry@bistum-trier.de zu erhalten. Weitere Informationen zum Download:Flyer Ehrenamtsmensch  -   Anmeldeformular von /aktuell/2019/ehrenmensch-aktionstage-fuer-jugendliche-ab-14-jahren/ […]

am 25. September 2019 um 21:15

CDU Fraktion: Wir kämpfen um den Erhalt unseres KrankenhausesDer Sachstand zum Krankenhaus war auf Antrag des Fraktionsvorsitzenden Thomas Rolinger Gegenstand der Tagesordnung der öffentlichen Stadtratssitzung am 24.09.2019.Er begründete den Sachverhalt wie folgt: "Wir haben diesen Punkt auf die Tagesordnung setzen lassen, da das Krankenhaus eine hohe Bedeutung hat. Unsere Rats- und Ausschussmitglieder wurden häufig auf unser Krankenhaus von Mitarbeitern, Bürgerinnen und Bürgern angesprochen. Es geht uns heute um den aktuellen Sachstand, der sich, wie ich aus der Rhein-Zeitung entnehmen konnte, dramatisch verändert hat.  Letzten Donnerstag informierte uns Herr Hönisch, dass die Gesellschafterversammlung, die am vergangenen Donnerstag terminiert war, nicht stattgefunden hat. Aufgrund der geänderten Gesamtsituation halten wir es trotzdem für sinnvoll, über diesen Punkt gemeinsam zu beraten. Der Stadtrat der Stadt St. Goar hat in seinem Beschluss vor mehr als 10 Jahren der Fusionslösung zugestimmt, im Hinblick darauf, dass die Grundversorgung für St. Goar - Oberwesel erhalten bleibt. Dies war bislang auch erklärtes Ziel der Geschäftsführung.  Nun wurden die Rahmenbedingungen geändert! Wir wissen die Innere Medizin und die Notaufnahme in Oberwesel werden endgültig geschlossen und die Neubaupläne können nicht umgesetzt werden, da die Lösung nicht rentabel sei. Wie wir erfahren haben, soll das St. Goarer Krankenhaus geschlossen werden und alle Abteilungen nach Oberwesel ziehen. Die Stadt St. Goar hat einen Erbbaupachtvertrag bis 2045 abgeschlossen. Darin ist auch enthalten, dass das Gebäude in Ordnung gehalten werden muss. Wir hoffen auf eine offene Diskussion und bitten die Dinge, welche nicht öffentlich sind, nachher in der nichtöffentlichen Sitzung zu behandeln." Ursula Krick beleuchtete den rechtlichen Teil zu den Verträgen zwischen der Stadt St. Goar und der Krankenhaus GmbH St. Goar - Oberwesel. "Es liegt ein Erbbaurechtsvertrag von 1986 vor zum Um-, Aufbau, Errichtung und Unterhaltung von Gebäuden zum Betrieb eines Krankenhauses. Dieser Vertrag läuft über 60 Jahre, also bis 2045 mit einer Option für die Krankenhaus GmbH zur Verlängerung um weitere 10 Jahre. Die Krankenhaus GmbH ist nach § 5 dieses Vertrages verpflichtet, während der Vertragszeit die Aufbauten nebst Zubehör in einem gutem Bauzustand zu erhalten. Und sie hat sogar die Verpflichtung bei ganzer oder teilweiser Zerstörung der Gebäude durch Brand oder ähnliches diese auf ihre Kosten wieder herzustellen. .... Das heißt, die Instandhaltungs- bzw. Wiederherstellungspflicht geht bis zum Jahre 2045. Die Krankenhaus GmbH kann sich nicht auf einen schlechten Zustand unseres Hauses berufen, denn den hat sie selbst zu verantworten. Zudem hat sich der angeblich im Jahre 2011 oder früher behauptete schlechte Zustand des Hauses nicht bewahrheitet, sondern es wird bis heute erfolgreich genutzt.", so Ursula Krick.  Die Einhäusigkeit wurde seinerseits beschlossen, weil es als einzige Möglichkeit dargestellt wurde, die Grundversorgung mit einem Allgemeinkrankenhaus zu sichern. Dies ist jetzt hinfällig, sowohl die Innere als auch die Notaufnahme wird es keinesfalls mehr geben. Der geplante Abriss und Neubau des Bettenhauses wird nicht stattfinden, deshalb sollte man alles völlig neu überdenken! Wir haben am Standort St. Goar die besten Voraussetzungen, wie Parkplätze, keine massive Lärmbelästigung und außerdem ist das Gebäude problemlos erweiterbar und muss zusätzlich bis 2045 instand gehalten werden!Nach einer weiteren Beratung erfolgte auf Antrag der CDU-Fraktion ein einstimmiger Beschluss, weitere Varianten zum Erhalt des Krankenhauses prüfen zu lassen!Nun liegt es am Verhandlungsgeschick der kommunalen Gesellschafter, so dass dieses Kapitel ebenso erfolgreich weitergeführt werden kann, wie es z. B. damals bei der bevorstehenden Schließung des Finanzamt St. Goar war!Thomas Rolinger: "Wir werden dafür kämpfen das Krankenhaus, sowie die damit verbundenen Arbeitsplätze in der Region zu erhalten!" von /aktuell/2019/cdu-fraktion-wir-kaempfen-um-den-erhalt-unseres-krankenhauses/ […]

am 14. September 2019 um 11:01

Loreley Kliniken - Strukturänderung kann nicht umgesetzt werden – Was nun?Die Rhein-Hunsrück-Zeitung berichtet in ihrer Ausgabe vom 09. September 2019, dass der Abriss und Neubau des Bettenhauses der Loreley-Klinken in Oberwesel aus wirtschaftlichen Gründen auf Eis gelegt wurde. Da es entgegen der angedachten Fusionslösung keine Notaufnahme mehr geben wird und die Abteilung für Innere Medizin geschlossen wird, kann das damalige Konzept aus wirtschaftlichen Gründen nicht mehr umgesetzt werden. Dies ergibt sich insbesondere aus einem der Loreley-Klinken vorliegenden Rentabilitätsgutachten. Das vorliegende Konzept bedarf deshalb einer völligen Überarbeitung. Da am 19. September 2019 eine Gesellschafterversammlung der Krankenhaus GmbH stattfindet und die Stadt als Mitgesellschafter ein Mitspracherecht hat, halten wir es für unumgänglich, die Angelegenheit in der nächsten Stadtratssitzung zu besprechen, um die weitere Vorgehensweise aus städtischer Sicht gemeinsam zu beraten. Daher hat die CDU-Stadtratsfraktion den Stadtbürgermeister gebeten, die Angelegenheit als Tagesordnungspunkt für die am 24.09.2019 stattfindende Stadtratssitzung aufzunehmen und über den derzeitigen Sachstand zu berichten.Loreley Kliniken, Standort St. Goar - Gebäude der Stadt St. Goar von /aktuell/2019/loreley-kliniken-strukturaenderung-kann-nicht-umgesetzt-werden-was-nun/ […]

am 17. August 2019 um 17:08

Das Team der CDU St. Goar erreichte im „Menschenkicker-Turnier“ der Feuerwehr St. Goar das Finale Das Team der CDU St. Goar hat mit einer absoluten sportlichen und fairen Spitzenleistung im Menschenkicker-Turnier der Feuerwehr St. Goar das Finale erreicht. Im Finalspiel gegen die Feuerwehr aus Münster-Sarmsheim kämpften beide Teams bis zur letzten Sekunde mit großem Einsatz um den Sieg. Nachdem auch die Verlängerung unentschieden ausging, einigten sich beide Mannschaften darauf, den 1. Platz zu teilen. Zudem überlies das „Team orange“ den Gästen aus Münster-Sarmsheim den Pokal für ihre Ehrensammlung. Es war ein toller Abend mit ganz neuen Einblicken, wer hätte gedacht welch sportliche Talente in unseren CDU-Reihen sind. „Herzlichen Glückwunsch - Jungs, das habt ihr prima gemacht“ so die Vorsitzende des CDU-Stadtverbandes St. Goar Kerstin Arend-Langenbach. Das CDU Team St. Goar in Orange T-Shirts v.l.n.r. Dieter Langenbach, Stefan Schakeit, Martin Philipps, Michael Hubrath und Frank Adam von /aktuell/2019/das-team-der-cdu-st-goar-erreichte-im-menschenkicker-turnier-der-feuerwehr-st-goar-das-finale/ […]