Aktuelles | CDU Stadtverband St. Goar

am 20. Mai 2019 um 22:07

Horst Vogt - Der Richtige für das RathausUnser Stadtbürgermeister Horst Vogt hat in den vergangenen Jahren unter Beweis gestellt, dass er für sein Amt genau der Richtige ist. Durch sein langjähriges kommunalpolitisches Wirken als Ratsmitglied, Beigeordneter, Ortsvorsteher und Stadtbürgermeister kennt er alle großen und kleinen Probleme der Stadt und ihrer Bürger. Er weiß, wo wirklich der Schuh drückt. Er kann sich auf dem politischen Parkett bewegen und unsere Stadt gewandt repräsentieren. Viele Jahre ehrenamtliche Tätigkeit in der Führung mehrerer städtischer Vereine haben ihn zusätzlich gelehrt, wo die Sorgen des Alltags sitzen und wie man den Zusammenhalt der Menschen in unserer Stadt fördern kann. Er hat ein offenes Ohr für die Bürger und kümmert sich um ihre berechtigten Belange. Und seine berufliche Erfahrung in der Finanzverwaltung befähigt ihn, finanzielle und wirtschaftliche Zusammenhänge zu verstehen. Bitte geben Sie Horst Vogt Ihre Stimme, denn er ist wie kein anderer für die Führung unserer Stadt und die Bewältigung der vielfältigen Aufgaben geeignet. von /aktuell/2019/horst-vogt-der-richtige-fuer-das-rathaus/ […]

am 19. Mai 2019 um 13:50

Stadt- und Tourismusmarketing: Vergabe des KonzeptesWie andere Regionen stehen unsere Stadt und ihre Ortsteile vor den Herausforderungen strukturellen und demografischen Wandels. Liebgewonnene Gasthäuser und Geschäfte schließen oder haben dies bereits getan. Für den Einzelhandel ist es schwierig, sich inmitten angrenzender Zentren zu behaupten und Gastronomiebetriebe finden kaum eine Unternehmensnachfolge. Um dem zu begegnen, soll ein Auftrag zur Entwicklung eines Konzeptes für Stadt- und Tourismusmarketing an ein renommiertes Unternehmen vergeben werden. Was ist damit gemeint? Aus Marketingsicht soll unsere Stadt attraktiv sein – für Einwohner, für Touristen, zum Ein- kaufen, bei Behördengängen, als Unternehmensstandort. Das Image der Stadt soll gesteigert, das Angebot für den Bürger verbessert und die Ansiedelung von Firmen begünstigt werden. Genau hinzuschauen, die richtigen Fragen zu stellen und konkrete Maßnahmen vorzuschlagen, ist die Aufgabe der Experten. Damit helfen sie uns, das Naheliegende zu erkennen und Lösungen umzusetzen. Gelänge es uns z. B. motivierte junge Köche davon zu begeistern, sich in unserer schönen Stadt mit ihren Familien eine Zukunft aufzubauen, wäre das ein unschätzbarer Zugewinn. Bereits ein, zwei, drei beseitigte gewerbliche Leerstände würden Stadt und Ortsbild beleben. Zuschüsse dafür sind sicherlich abrufbar. Und es gibt weitere Perspektiven, St. Goar hat viel zu bieten. Womöglich macht eine gute digitale Infrastruktur (mit dem Verlegen von Glasfaserleitungen fürs Internet wurde begonnen) unsere Heimat interessant für Fachkräfte, die durch Homeoffice sich so manche Pendlerfahrt in die Ballungszentren ersparen. Dank der kontinuierlichen Stadtentwicklung der vergangenen Jahre finden junge Familien bei uns gesicherte Kindergartenplätze und Schulen vor. Das Freizeitangebot ist gut, wir haben ein Freibad, die Immobilien- und Mietpreise sind vergleichsweise günstig. Der Zusammenschluss in der neuen Verbandsgemeinde lässt auf einen besseren öffentlichen Nahverkehr hoffen. Schauen wir optimistisch in die Zukunft. Gemeinsam können wir unsere Qualitäten weiter stärken und überregional kundtun. von /aktuell/2019/stadt-und-tourismusmarketing-vergabe-des-konzeptes/ […]

am 19. Mai 2019 um 12:50

CDU fordert die Abschaffung der StraßenausbaubeiträgeIn der Ortsbeiratssitzung am 12. März 2019 beantragte die CDU- Fraktion im Ortsbeirat Biebernheim, den Ausbau der Straße „An der Bach“ im Sinne der Grundstückseigentümer zurückzustellen. Der Grund ist ein aktueller Antrag der CDU-Landtagsfraktion im Landtag. In Rheinland-Pfalz gibt es derzeit parteiübergreifend große Diskussionen, ob das aktuelle Modell noch zeitgerecht ist und deshalb geändert werden soll. Wendelin Hoffmann (CDU) berichtete auf der Ortsbeiratssitzung, dass bereits in anderen Bundesländern die Ausbaubeiträge der Anwohner gestrichen wurden bzw. die Anwohner dort nicht zahlen müssen. Der Ausbau der Straße „An der Bach“ soll nach den Vorstellungen des Ortsbeirates Biebernheim erst nach der 1200-Jahr Feier erfolgen. Der Antrag, den Ausbau der Straße „An der Bach“ bis auf die Entscheidung des Landtages zu vertagen, wurde von der SPD- Fraktion abgelehnt. Ihre Ablehnung begründete die SPD-Fraktion u.a. damit, dass die Biebernheimer Solidargemeinschaft der Grundstücksbesitzer diese Kosten tragen könne. Derzeit zahlen die Biebernheimer Grundstücksbesitzer 65 % der Kosten der Maßnahme für den Ausbau der Straßen in Biebernheim, je nach Grundstücksfläche mit Zuschlägen für Vollgeschosse, der städtische Anteil beträgt 35 %. Die Stadt St. Goar hat die Kosten für den Ausbau der Straße „An der Bach“ im Haushaltsplan 2019/2020 aufgenommen. In 2017/2018 wurden bereits rund 22.500 € verausgabt. In 2019 werden 307.500 € und in 2020 abschließend 400.000 € an Haushaltsmitteln bereitgestellt. Nach jetziger Gesetzeslage müssten die Biebernheim Straßenausbeiträge in Höhe von 65 % zahlen. Die CDU wird sich für eine Abschaffung der Straßenausbaubeiträge einsetzen. von /aktuell/2019/cdu-fordert-die-abschaffung-der-strassenausbaubeitraege/ […]

am 14. Mai 2019 um 21:44

Falschmeldungen werden auch durch Wiederholung nicht wahrUnser politischer Mitbewerber wiederholt und erneuert seine überwiegend bereits in den letzten Jahren in Leserbriefen kundgegebenen Horrormeldungen. Richtiger oder wenigstens besser werden diese dadurch auch nicht. Man muss wissen: Wenige Tage vor der Stadtratswahl 2014 gab es im Stadtrat fraktionsübergreifend Einvernehmen zum Projekt Modellstadt. Das ist sogar in der damaligen SPD-Zeitung nachzulesen. Gemeinsam standen alle Ratsmitglieder hinter dem Projekt, zu dem man sich auch gemeinsam verpflichtete.Alles wurde anders nach der Wahl, bei der Peter Ockenfels, der im Jahre 1999 als Stadtbürgermeister durch die St. Goarer Bürger abgewählt worden war, mit seinem Comeback Versuch kläglich scheiterte. Es wurde auf bedingungslose und unreflektierte Abwehrhaltung umgeschaltet. Nichts war mehr so, wie vorher. Getreu dem Motto: „Warum denn sachlich, wenn es auch persönlich geht!“, wurde quer geschossen, wo immer es ging.Konstruktive Mitarbeit für unsere Stadt und ihre Bürger gab es bei der Opposition fünf Jahre lang nicht. CDU und FDP stemmten gemeinsam mit Stadtbürgermeister Horst Vogt die hohen Anforderungen und lösten die Probleme alleine.Wer kommt schon redlicherweise auf die Idee, die Modellstadt-Maßnahmen wegen der gestiegenen Kosten einzustellen, also vertragsbrüchig zu werden und gewährte Förderungen zurückzahlen, um eine Bauruine zu hinterlassen?Sollte alles, was zuvor von einer unabhängigen Jury mit einem Preis versehen und mit hohen Zuschüssen von Bund und Land gefördert worden war und was man einmal gemeinsam verfolgt hatte, nicht mehr gut und richtig sein? Jedenfalls wird das von uns letztlich vorangebrachte Modellstadt-Projekt in den Publikationen übergeordneter Behörden mehrfach lobend erwähnt.Bloß eines der Beispiele mangelnder Sachkunde unserer Mitbewerber ist es, wenn sie uns vorwerfen, dass die Stadt den Bahnhof nicht gekauft hat. Wissen muss man: Es hätte dafür und für die künftige Nutzung nur öffentliche Förderung gegeben, wenn die Stadt eine Nutzung für das Gemeinwohl hätte herstellen können. Ein belastbares Konzept dafür haben aber die jetzigen Kritiker nicht benannt. Wir haben stattdessen in kluger Voraussicht das Gebäude der KiTa und das ehemalige Schwesternhaus unter Nutzung einer sehr hohen öffentlichen Förderung erworben. Damit ist eine Voraussetzung für die Erhaltung des Kindergartenstandorts St. Goar geschaffen worden.Und wer den bloßen Verkauf von Aktien als Spekulation bezeichnet und das ausgerechnet mit der Begründung, man hätte mehr erlösen können, muss sich fragen lassen, ob er die einfachsten wirtschaftlichen Zusammenhänge versteht. Auch die ständig verbreiteten Phantasiezahlen zur städtischen Finanzlage können leicht widerlegt werden. Die im Bild festgehaltenen amtlichen Zahlen zeigen: Die derzeitigen Schulden sind niedriger als 1999, obwohl seitdem in allen Stadtteilen in Millionenhöhe investiert wurde. von /aktuell/2019/falschmeldungen-werden-auch-durch-wiederholung-nicht-wahr/ […]

am 11. Mai 2019 um 15:35

Vor Ort im Gespräch - BiebernheimAm 02. Mai 2019 von 18:00 Uhr bis 20:00 Uhr waren die Bürgerinnen und Bürger zu einem Informationsgespräch an den Backes in Biebernheim eingeladen. Jede/r Bürger/in hatte zwei bis drei Tage vorher eine persönlichen Einladung im Briefkasten.  Stadtbürgermeister Horst Vogt und die Kandidaten der CDU-Listen standen dabei Rede und Antwort. Themen waren u. a. der Stadtumbau mit der anstehenden Bürgerbeteiligung am ISEK, der Ausbau der Straße an der Bach, die Ausbaubeiträge, die Ausgleichsbeiträge, das Boardband zum Sportplatz, der Stadtladen 2020, 24h-Fähre, Förderung privater Maßnahmen, die Verkehrsberuhigung der Innerortsstraßen, der Nahverkehr sowie viele weitere Themen der Bürger und Bürgerinnen.Alle, die diesen Termin leider nicht wahrnehmen konnten, können uns gerne per E-Mail, über das Kontaktformular oder über Facebook erreichen. von /aktuell/2019/vor-ort-im-gespraech-biebernheim/ […]

am 8. Mai 2019 um 16:20

Mosel, Rhein und Hunsrück - Bund förderte Städtebau 2018 mit 1,4 Millionen Euro„Von insgesamt 790 Millionen Euro für die Städtebauförderung 2018 in Deutschland hat der Bund rund 1,4 Millionen Euro in die Städte der Landkreise Rhein-Hunsrück, Cochem-Zell und in den Altkreis Bernkastel investiert“, informiert der CDU-Bundestagsabgeordnete Peter Bleser. Ziel der Städtebauförderung ist es, städtebauliche Missstände zu beseitigen und die Städte und Gemeinden an die vielfältigen Prozesse des sozialen, wirtschaftlichen, ökologischen und demografischen Wandels anzupassen. Maßnahmen der Stadt St. Goar bezuschusste der Bund im vergangenen Jahr mit 588.200 Euro. Für die Entwicklung des Stadtkerns mit Rheinufer standen Oberwesel 41.500 Euro zur Verfügung. Weitere Investitionen flossen in den Ortskern von Gemünden mit 71.400 Euro, in die Innenstadt von Simmern mit 190.500 Euro, und Kirchberg wurde mit 47.600 Euro gefördert. In den Ortsbezirk Morbach flossen 47.600 Euro, in den Stadtkern von Cochem 152.400 Euro, in den Stadtkern von Kaisersesch 133.300 Euro und in die historische Altstadt von Zell 123.400 Euro. Informiert wurde Peter Bleser über diese Zahlen von Marco Wanderwitz, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat. „Die Städtebauförderung leistet einen wichtigen Beitrag zur Entwicklung unserer Städte und Dörfer. Es werden Maßnahmen gefördert, die die Stadt- und Dorfkerne attraktiver und lebenswerter gestalten und damit der Landflucht entgegenwirken“, so Bleser.Städtebauförderung: Kommunikationsleitfaden für Bund, Länder und Gemeinden (PDF, 4MB, Datei ist nicht barrierefrei)Pressemitteilung: Peter Bleser, MdB von /Staedtebau […]

am 8. Mai 2019 um 14:43

CDU-Landesvorstand verabschiedet Mainzer ErklärungDie CDU Rheinland-Pfalz geht mit einer ‚Mainzer Erklärung‘ in die heiße Phase des Kommunalwahlkampfs – noch gut 19 Tage sind es bis zum 26. Mai. Kommunalpolitik als Herzkammer demokratischen Handelns titelt das zweiseitige Papier, das die Mitglieder des Landesvorstands am gestrigen Montagabend einstimmig verabschiedet haben. KPV und CDU haben das Sieben-Punkte-Papier für die Wahlkämpfer vor Ort ausgearbeitet. „In all unseren Verbänden, auf jeder Ebene läuft der Wahlkampf auf Hochtouren“, erklärt der Landesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Rheinland-Pfalz Gordon Schnieder MdL. „Christdemokraten sind landauf und landab unterwegs, um für die CDU zu werben. Sie stehen an den Wahlkampfständen, gehen von Tür zu Tür und laden zu Veranstaltungen ein – unsere Funktions- und Mandatsträger sind sehr aktiv. Neben Werbemitteln geben wir ihnen weiteres Rüstzeug an die Hand.“Die Mainzer Erklärung fasst in sieben Punkten die zentralen Forderungen der CDU für Städte und Gemeinden in Rheinland-Pfalz zusammen: Abschaffung der StraßenausbaubeiträgeSicherung der ärztlichen Versorgung in Rheinland-Pfalz Stadt- und Ortskerne mit Leben füllenUnterstützung von Kindertagesstätten sowie Erzieherinnen und Erziehern Ausbau der digitalen InfrastrukturAusbau moderner WohnkonzepteInvestitionen in den Klimaschutz als kommunale Pflichtaufgabe Kommunalpolitik als Herzkammer demokratischen Handelns – hier klicken!„Unsere Themen-Palette ist groß: von der mangelnden Ärzteversorgung im ländlichen Raum, über die Dorfkern- und Innenstadtsanierung, bis hin zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge. Zentrales Element unseres Wahlkampfs ist und bleibt die persönliche Ansprache, denn die vielen tausend  Lokalpolitiker, die gerade im Land unterwegs sind, geben der CDU vor Ort ein Gesicht. Keine Wahl befindet sich näher am Alltag der Menschen als die Kommunalwahl. Die ‚Mainzer Erklärung‘ komprimiert die wichtigsten Punkte unseres Kommunalwahlprogramms und ist die perfekte Argumentationshilfe für unsere Wahlkämpfer in der heißen Phase“, ergänzt der Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz Dr. Christoph Gensch MdL. Pressemitteilung: CDU-Landesverband Rheinland-Pfalz von /mainzer-erklaerung […]

am 3. Mai 2019 um 15:29

Die CDU stand in St. Goar-Fellen Rede und AntwortDie künftige Bebauung des ehemaligen Bastengeländes, der Bahnlärm und der Bau des Regenrückhaltebeckens zur Verhinderung von Schäden durch den Heimbach bei Starkregen zählten zu den angesprochenen Themen der interessierten Fellener Bürgerschaft am Info-Stand der CDU. Ortsvorsteher Michael Hubrath und Stadtbürgermeister Horst Vogt (v.l.n.r.) standen Rede und Antwort. von /aktuell/2019/die-cdu-stand-in-st-goar-fellen-rede-und-antwort/ […]

am 2. Mai 2019 um 10:04

Vor Ort im Gespräch - WerlauAm 26. Mai 2019 sind alle Bürgerinnen und Bürger aufgerufen bei der Kommunalwahl die Richtung der Politik für die nächsten Jahre zu bestimmen. Doch welche Themen sind für die Bürgerinnen und Bürger wichtig, in welche Richtung sollen sich die Ortsteile entwickeln oder die Räte ihre Bemühungen lenken? Viele Fragen, die vor Ort die Einwohner interessieren. Dies dachte sich auch der CDU-Stadtverband Sankt Goar und lud in einem Rhythmus von 2-3 Tagen alle Bürgerinnen und Bürger in die jeweiligen Ortsteile mittels einer persönlichen Einladung zu einem Dialog vor Ort ein.Der Auftakt wurde am Gründonnerstag, dem 18.04.2019 in Werlau gemacht. Dort folgten der Einladung des CDU-Stadtverbandes ca. 70 Einwohnerinnen und Einwohner und nutzten die Gelegenheit vor Ort mit dem aktuellen Stadtbürgermeister Horst Vogt sowie dem derzeitigen Ortsvorsteher Dieter Langenbach ins Gespräch zu kommen sowie Fragen zu stellen.Nach einer Begrüßung durch den Ortsvorsteher Dieter Langenbach ging es sehr schnell in die brennenden Themen wie zum Beispiel Ferienpark, Dorferneuerung, ÖPNV, Einkaufsmöglichkeiten sowie freies WLAN. Es ergab sich eine muntere Fragerunde. An der Vielzahl der Themen war gut zu erkennen, was die Werlauer Bürgerinnen und Bürger interessiert. Für alle Anwesenden war es sicherlich eine gelungene Veranstaltung, bestand doch die Möglichkeit, alle drängenden Fragen zu stellen und überzeugende Antworten zu bekommen.Alle, die diesen Termin leider nicht wahrnehmen konnten, können uns gerne per E-Mail, über das Kontaktformular oder über Facebook erreichen. Außerdem steht Dieter Langenbach ebenfalls für alle Bürgerinnen und Bürger in seiner üblichen Sprechstunde des Ortsvorstehers, dienstags zwischen 18:00 und 19:00 Uhr in der alten Schule – außerhalb der Ferien - zur Verfügung.  von /aktuell/2019/vor-ort-im-gespraech-werlau/ […]

am 23. April 2019 um 12:25

CDU-Biebernheim: Junges Team mit erfahrenen KandidatenMit einem Team junger Leute, ergänzt mit erfahrenen Mandatsträgern, kandidiert die Biebernheimer CDU bei den Kommunalwahlen für den dortigen Ortsbeirat, auf den in den nächsten Jahren wegen des neuen Förderungsprogramms viel Arbeit zukommt. Unser Bild zeigt v.l.n.r.: Gerhard Rolinger, Gisa Gabriele Michel, Sara Isabelle Renzler, Thomas Rolinger, Andreas Müller, Monika Hoffmann, Jeanette Kurz, Marco Wolf-Esch und Wendelin Hoffmann von /aktuell/2019/cdu-biebernheim-junges-team-mit-erfahrenen-kandidaten/ […]