Aktuelles | CDU Stadtverband St. Goar

am 14. September 2019 um 11:01

Loreley Kliniken - Strukturänderung kann nicht umgesetzt werden – Was nun?Die Rhein-Hunsrück-Zeitung berichtet in ihrer Ausgabe vom 09. September 2019, dass der Abriss und Neubau des Bettenhauses der Loreley-Klinken in Oberwesel aus wirtschaftlichen Gründen auf Eis gelegt wurde. Da es entgegen der angedachten Fusionslösung keine Notaufnahme mehr geben wird und die Abteilung für Innere Medizin geschlossen wird, kann das damalige Konzept aus wirtschaftlichen Gründen nicht mehr umgesetzt werden. Dies ergibt sich insbesondere aus einem der Loreley-Klinken vorliegenden Rentabilitätsgutachten. Das vorliegende Konzept bedarf deshalb einer völligen Überarbeitung. Da am 19. September 2019 eine Gesellschafterversammlung der Krankenhaus GmbH stattfindet und die Stadt als Mitgesellschafter ein Mitspracherecht hat, halten wir es für unumgänglich, die Angelegenheit in der nächsten Stadtratssitzung zu besprechen, um die weitere Vorgehensweise aus städtischer Sicht gemeinsam zu beraten. Daher hat die CDU-Stadtratsfraktion den Stadtbürgermeister gebeten, die Angelegenheit als Tagesordnungspunkt für die am 24.09.2019 stattfindende Stadtratssitzung aufzunehmen und über den derzeitigen Sachstand zu berichten.Loreley Kliniken, Standort St. Goar - Gebäude der Stadt St. Goar von /aktuell/2019/loreley-kliniken-strukturaenderung-kann-nicht-umgesetzt-werden-was-nun/ […]

am 17. August 2019 um 17:08

Das Team der CDU St. Goar erreichte im „Menschenkicker-Turnier“ der Feuerwehr St. Goar das Finale Das Team der CDU St. Goar hat mit einer absoluten sportlichen und fairen Spitzenleistung im Menschenkicker-Turnier der Feuerwehr St. Goar das Finale erreicht. Im Finalspiel gegen die Feuerwehr aus Münster-Sarmsheim kämpften beide Teams bis zur letzten Sekunde mit großem Einsatz um den Sieg. Nachdem auch die Verlängerung unentschieden ausging, einigten sich beide Mannschaften darauf, den 1. Platz zu teilen. Zudem überlies das „Team orange“ den Gästen aus Münster-Sarmsheim den Pokal für ihre Ehrensammlung. Es war ein toller Abend mit ganz neuen Einblicken, wer hätte gedacht welch sportliche Talente in unseren CDU-Reihen sind. „Herzlichen Glückwunsch - Jungs, das habt ihr prima gemacht“ so die Vorsitzende des CDU-Stadtverbandes St. Goar Kerstin Arend-Langenbach. Das CDU Team St. Goar in Orange T-Shirts v.l.n.r. Dieter Langenbach, Stefan Schakeit, Martin Philipps, Michael Hubrath und Frank Adam von /aktuell/2019/das-team-der-cdu-st-goar-erreichte-im-menschenkicker-turnier-der-feuerwehr-st-goar-das-finale-/ […]

am 14. Juli 2019 um 18:47

Regenrückhaltebecken für St. Goar-Fellen dringend erforderlichErneut ist der Heimbach nach einem Starkregen am 12.07.2019 über die Ufer getreten und hat dabei die Straßen „An der Heimbach“ und „Alte Heerstraße“ sowie Grundstücke der Anwohner überschwemmt und viel Geröll hinterlassen. In der Investitionsübersicht für das Kalenderjahr 2019 des Haushaltsplanes der Verbandsgemeinde St. Goar-Oberwesel sind 303.000 € für ein Regenrückhaltebecken in St. Goar-Werlau veranschlagt. Wir hoffen, dass die Verbandsgemeinde nun schnell handelt. Der CDU Stadtverband St. Goar wird weiterhin auf die schnelle Umsetzung der Maßnahme bestehen.Jedoch sind nicht nur die baulichen Maßnahmen für die Verringerung des Schadens wichtig, sondern auch die Vorsorge und Gewässerunterhaltung, wie z. B.  das Entfernen von Totholz, Freihaltung der Rechen sind von hoher Bedeutung.Hochwasser z. B. aufgrund von Starkregen kann nicht verhindert werden, jedoch kann das Ausmaß der Katastrophe verringert werden. Fast jedes Jahr tritt die Heimbach nach Starkregenereignissen über ihre Ufer.Der CDU-Stadtverband St. Goar bedankt sich bei allen Einsatzkräften, den städtischen Mitarbeitern und Anwohnern für die Aufräumarbeiten im gesamten Gebiet der Stadt St. Goar. von /aktuell/2019/regenrueckhaltebecken-fuer-st-goar-fellen-dringend-erforderlich/ […]

am 14. Juli 2019 um 11:58

Bundesregierung stellt Ergebnisse der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ vor"Gleichwertige Lebensverhältnisse" standen im Fokus der Arbeit der gleichnamigen Kommission, die sich im vergangenen Herbst unter dem Vorsitz von Bundesminister Horst Seehofer (BMI) und dem Co-Vorsitz der Bundesministerinnen Julia Klöckner (BMEL) und Dr. Franziska Giffey (BMFSFJ) konstituiert hat. An der Kommission waren alle 16 Bundesressorts, die drei Bundesbeauftragten, alle 16 Bundesländer und die drei Spitzenverbände der Landkreise, Städte und Gemeinden beteiligt. Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) engagierte sich in der Kommission als "Anwalt" der ländlichen Räume. In der Kommission wurden sechs Facharbeitsgruppen zu verschiedenen Themenfeldern eingerichtet – von der technischen und sozialen Infrastruktur bis zur Finanzsituation der Kommunen.Nach einem halben Jahr intensiver Arbeit haben die Facharbeitsgruppen Berichte mit Handlungsempfehlungen erstellt. Die drei vorsitzführenden Ressorts haben auf dieser Grundlage wesentliche Schlussfolgerungen für den Handlungsbedarf auf Ebene des Bundes, aber auch der Länder und Kommunen, erarbeitet. Die Bundesregierung hat als ersten Schritt am 10. Juli 2019 ein Maßnahmenpaket beschlossen, das wichtige Prozesse in verschiedenen Politikbereichen anstößt. Für das BMEL und die ländlichen Räume sind folgende Ergebnisse besonders wichtig: Die Dörfer und ländlichen Räume werden gestärkt. Viele Dörfer und Kleinstädte sind attraktiv und vital. Aber das ist nicht überall so. Leerstand, Abbau von Angeboten und Wegzug der Jungen betrifft viele Regionen und Orte in Deutschland – zu viele. Deshalb legen wir den Fokus darauf, mehr Leben in diese Orte zu bringen. Mit dieser Ausrichtung stehen wir nicht gegen die Städte und Ballungsräume, sondern entlasten diese. Das stärkt den Zusammenhalt der Gesellschaft und der Regionen. Und es senkt die hohen Kosten des Wachstums und der Verdichtung der Städte.Ab nächstem Jahr stehen zusätzlich zur regulären Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK) im Sonderrahmenplan für die ländliche Entwicklung 200 Mio. Euro zur Verfügung. Das bedeutet eine Steigerung um 50 Millionen Euro gegenüber 2019. Die Investitionsförderung zur ländlichen Entwicklung wollen wir stärker auf eine erreichbare Grundversorgung, attraktive und lebendige Ortskerne und die Behebung von Gebäudeleerständen fokussieren. Förderung darf deshalb nicht nach dem Gießkannenprinzip erfolgen, sondern nach dem Bedarf.Ohne Digitalisierung keine Zukunft: Ein zügiger und flächendeckender Ausbau digitaler Infrastruktur sind gerade für die ländlichen Regionen besonders wichtig. Es darf nicht länger ein Land der zwei Geschwindigkeiten geben. Der Bund will deshalb den Glasfaser- und Mobilfunkausbau dort stärker in die Hand nehmen, wo es für Unternehmen unwirtschaftlich ist.Schulen, Ärzte und andere Angebote müssen für alle physisch erreichbar sein. Ziel der Bundesregierung ist daher ein leistungsfähiges öffentliches Mobilitätsangebot, und zwar nicht nur entlang der Hauptachsen.Bürgerschaftliches und ehrenamtliches Engagement spielt für unsere Gesellschaft eine tragende Rolle, insbesondere in ländlichen Orten und Regionen. Mit der Deutschen Ehrenamtsstiftung wollen wir hier Serviceangebote und die Digitalisierung in strukturschwachen und ländlichen Regionen unterstützen.Bei allen Gesetzesvorhaben prüft der Bund künftig besonders, welche Wirkungen sie auf die Chancengerechtigkeit der Menschen in Stadt und Land haben ("Gleichwertigkeits-Check"). Dadurch erhalten die Belange der ländlichen Räume im Gesetzgebungsprozess ein starkes Gewicht.Die Bundesregierung ist mit dem Kabinettbeschluss vom 10. Juli 2019 nun einen Schritt vorangegangen. Dies soll auch ein positives Signal für den weiteren Prozess sein: Nach der Sommerpause werden die Schlussfolgerungen aus der Kommission "Gleichwertige Lebensverhältnisse" mit Ländern und Kommunalen Spitzenverbänden besprochen. Deutschlandatlas von BMI, BMEL und BMFSFJGleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land sind für die Politik des BMEL und für das Thünen-Institut bei Monitoring und Forschung schon seit langem eine wichtige Aufgabe. Ende 2016 wurde der Landatlas erstmals veröffentlicht und online geschaltet. Damit wird eine valide und online recherchierbare Datenbasis zu den Lebensverhältnissen Deutschland und seinen ländlichen Regionen angeboten. Das Thünen-Institut und das BBSR haben für den Deutschlandatlas über 50 Indikatoren zum Leben, Arbeiten und Wohnen in Deutschland aufbereitet. Die Karten zeigen anschaulich, wie unterschiedlich unser Land und seine Regionen sind – ob bei der Landnutzung oder der demografischen Entwicklung, beim Einkommen oder bei der Erreichbarkeit von Läden, Schulen und Krankenhäusern. Ein gutes Monitoring ist die beste Grundlage, um mit zielgerichteter, effektiver Strukturpolitik gleichwertige Lebensverhältnisse zu schaffen. Attraktive ländliche Orte und Regionen sind eine Voraussetzung für gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land. Gebäudeleerstand und fehlende Grundversorgung zeigen sich in vielen Orten als drängende Probleme. Mit den Fördermaßnahmen der GAK und des Sonderrahmenplans kann das BMEL hier gemeinsam mit den Ländern regional und bedarfsgerecht gegensteuern. Über das Bundesprogramm Ländliche Entwicklung (BULE) werden hierfür innovative Lösungen entwickelt und erprobt. Text: BMELPressemitteilung Nr. 149 vom 10.07.2019Foto: BMEL/Photothek Julia Klöckner (CDU) Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft. (BMEL) - Quelle: CDU Rheinland-PfalzBroschüren BMELBundesprogramm Ländliche Entwicklung - Ideen und Impulse für die Zukunft unserer ländlichen RäumeDigitale Perspektiven für das LandModellvorhaben Land(auf)Schwung - Regionen in AktionSoziale Dorfentwicklung von /aktuell/2019/bundesregierung-stellt-ergebnisse-der-kommission-gleichwertige-lebensverhaeltnisse-/ […]

am 3. Juli 2019 um 10:50

Der neue Fraktionschef heißt Thomas RolingerIn der konstituierenden Fraktionssitzung am 27. Juni 2019 wählte die CDU-Stadtratsfraktion Thomas Rolinger einstimmig zu ihrem neuen Vorsitzenden. Er ist Nachfolger von Ursula Krick, die das Amt 10 Jahre lang souverän innehatte.Dem neuen Fraktionsvorstand gehören neben dem Vorsitzenden Thomas Rolinger als Stellvertreter Ursula Krick (St. Goar-Kernstadt) und der Werlauer Ortsvorsteher Dieter Langenbach an.Mit Horst Vogt, Kerstin Arend-Langenbach, Dieter Langenbach, Ursula Krick, Thomas Rolinger, Martin Philipps und Michael Hubrath verfügt die CDU-Fraktion über ein erfahrenes und sachkundiges Team, das sich für eine konstruktive Arbeit im Stadtrat, zum Wohle der Stadt St. Goar einsetzt.Die konstituierende Stadtratssitzung findet am 12. August 2019 um 18:00 Uhr in der Rheinfelshalle statt.Thomas RolingerMitglieder der CDU-Fraktion im Stadtrat St. GoarHorst VogtKerstin Arend-LangenbachDieter LangenbachUrsula KrickThomas RolingerMartin PhilippsMichael Hubrath von /aktuell/2019/der-neue-fraktionschef-heisst-thomas-rolinger/ […]

am 15. Juni 2019 um 10:12

Peter Bleser (MdB): Bund wird eine Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft gründenDamit wird es der öffentlichen Hand erstmalig ermöglicht, Defizite beim Mobilfunknetzausbau zu beseitigen und den Bau eigener Mobilfunkmasten zu beauftragen. Dies ist einem am 14. Juni 2019 veröffentlichten Beschluss der Klausurtagung der Geschäftsführenden Vorstände der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag und der SPD-Bundestagsfraktion zu entnehmen. „Das ist eine riesige Chance für den ländlichen Raum und wird in Zukunft einen leistungsfähigen Mobilfunkempfang in jedem Dorf ermöglichen“, ist sich der CDU-Bundestagsabgeordnete Peter Bleser sicher. Gemeinsam mit seinen Kollegen, Axel Knoerig, Astrid Grotelüschen, Carsten Müller und Stefan Rouenhoff, startete Bleser im Oktober letzten Jahres eine Initiative innerhalb der CDU/CSU-Fraktion, die sich mit Hochdruck für einen Ausbau der Mobilfunklücken im ländlichen Raum, über die Ausbauverpflichtungen der TK-Unternehmen hinaus, eingesetzt hatte. „Wir haben in den letzten Monaten zahlreiche Gespräche sowohl mit der Fraktionsspitze als auch mit der Bundesregierung geführt. Mit den jetzt gefassten Beschlüssen sind diese unseren Forderungen gefolgt“, freut sich Bleser. Die Gelder für die Errichtung der Mobilfunkmasten in Regionen, in denen es keine marktgetriebene Mobilfunkversorgung gibt, sollen im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel in einem ersten Schritt im Haushaltsgesetz für das Jahr 2020 - überjährig bereitgestellt werden. „Damit können schon im nächsten Jahr die ersten Masten errichtet werden“, so Bleser. Des Weiteren wird die Bundesregierung noch im Herbst dieses Jahres einen Gesetzesentwurf zur Umsetzung der neuen EU-Vorgaben im Europäischen Kodex für Elektronische Kommunikation vorlegen. Damit, so heißt es in dem Beschluss, „wird unter anderem zukünftig eine Möglichkeit geschaffen, zum aktiven und passiven Infrastruktursharing und zu lokalem Roaming zu verpflichten. Das wird auch die Versorgungssituation in den sogenannten grauen Flecken, also dort, wo bislang nur ein Anbieter zur Verfügung steht, für die Nutzer anderer Anbieter verbessern. „Damit ist nach der Umsetzung der jetzt gefassten Beschlüsse die Grundlage gelegt, um den ländlichen Raum flächendeckend mit leistungsstarkem Mobilfunk und zukünftig auch mit der 5G-Technologie zu versorgen“, ist sich Bleser sicher. In der Vergangenheit hatte Bleser zahlreiche Beschwerden über mangelnde Mobilfunk-versorgung in den Dörfern und an den Kreis- und Landesstraßen erhalten. „Hier wird jetzt endlich Abhilfe geschaffen“, freut sich Bleser. Pressemitteilung von Peter Bleser, MdB, vom 14.06.2019 Peter Bleser, MdBDie Gelder für die Errichtung der Mobilfunkmasten in unterversogten Regionen sollen im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel in einem ersten Schritt im Haushaltsgesetz 2020  bereitgestellt werden. von /aktuell/2019/peter-bleser-mdb-bund-wird-eine-mobilfunkinfrastrukturgesellschaft-gruenden/ […]

am 21. Mai 2019 um 9:42

Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV)St. Goar ist eine Hochburg des Tourismus. Die traumhafte Landschaft, wunderschöne Wanderwege, gute Weine und die einmalige Rheinromantik laden viele Gäste aus nah und fern zu einem Aus-flug oder einem Urlaub ein. Dabei ist St. Goar mit seinen Ortsteilen ländlich geprägt und die Mobilität spielt eine große Rolle. Viele Be-triebe und Einkaufsmöglichkeiten sind in den letzten Jahren weggefallen und man muss Besorgungen für den täglichen Bedarf in der näheren Umgebung erledigen. Der öffentliche Personennahverkehr ist dabei in den letzten Jahren ins Hintertreffen geraten. Eine ausreichende Mobilität ist ein wichtiger Baustein für die Teilnahme am gesellschaftlichen Leben. Während man an der Rheinstrecke noch zu verträglichen Fahrzeiten in die nahen gelegenen Städte am Rhein fahren kann, sieht es derzeit für die Ortsteile auf den Höhen (Biebernheim und Wer-lau) deutlich schlechter aus. Hier verkehren lediglich noch die Busse zur Schülerbeförderung. Den dringenden Handlungsbedarf hat auch die Kreisverwaltung gesehen und mit der Ausschreibung neuer Linienverkehre mit einer Gültigkeit ab dem 01.08.2019 entgegengewirkt. Im Stadtgebiet St. Goar ergeben sich zum Teil starke Verbesserungen. In den Ortsteilen auf den Höhen wird neben den weiter zur Verfügung stehenden Schülerbeförderungsbussen mit jeweils einer weiteren Linie eine gute Mobilität durch eine halb- bzw. stündliche Anbindung an das nächstgelegene Zentrum gesorgt. Dabei werden die Anwohnerinnen und Anwohner von Biebernheim über die Linie, die von St. Goar bis nach Oberwesel führt, bedient. Werlauer Bürgerinnen und Bürger können ab Sommer die Verbindung zwischen St. Goar und Bad Salzig nutzen. Die Ortsteile an der Rheinschiene (an der Loreley, Gründelbach und Fellen) sind derzeit schon über das überregionale Streckennetz angebunden. Darüber hinaus sind diese Ortsteile bei der regionalen Ausschreibung des öffentlichen Personennahverkehrs auch mit der Linie über Werlau bis nach Bad Salzig zusätzlich angebunden. Zu anderen Städten bzw. Ortschaften muss man an verschiedenen Haltepunkten umsteigen und andere Linien zum Weiter-fahren nutzen. So zum Beispiel zum künftigen Sitz der Verbandsgemeinde nach Emmelshausen. Hier wurden bereits Bestrebungen unternommen, um eine Verbesse-rung mittels einer neuen Linie zu erreichen. Die neuen Fahrpläne werden derzeit noch genauer abgestimmt, um die bestmögliche Versorgung, insbesondere für kleinere Gemeinden und Dörfer zu erreichen. Erst nach der Veröffentlichung der neuen Pläne kann beurteilt werden, ob die Versorgung im öffentlichen Personennahverkehr ausreicht. Dabei sind wir auf Ihre Erfahrungen und Meinungen angewiesen. Sollte sich aus Ihrer Sicht Handlungsbedarf ergeben, scheuen Sie sich nicht uns anzusprechen, wir kümmern uns darum, eine weitere Verbesserung zu erreichen. von /aktuell/2019/oeffentlicher-personennahverkehr-oepnv/ […]

am 20. Mai 2019 um 22:07

Horst Vogt - Der Richtige für das RathausUnser Stadtbürgermeister Horst Vogt hat in den vergangenen Jahren unter Beweis gestellt, dass er für sein Amt genau der Richtige ist. Durch sein langjähriges kommunalpolitisches Wirken als Ratsmitglied, Beigeordneter, Ortsvorsteher und Stadtbürgermeister kennt er alle großen und kleinen Probleme der Stadt und ihrer Bürger. Er weiß, wo wirklich der Schuh drückt. Er kann sich auf dem politischen Parkett bewegen und unsere Stadt gewandt repräsentieren. Viele Jahre ehrenamtliche Tätigkeit in der Führung mehrerer städtischer Vereine haben ihn zusätzlich gelehrt, wo die Sorgen des Alltags sitzen und wie man den Zusammenhalt der Menschen in unserer Stadt fördern kann. Er hat ein offenes Ohr für die Bürger und kümmert sich um ihre berechtigten Belange. Und seine berufliche Erfahrung in der Finanzverwaltung befähigt ihn, finanzielle und wirtschaftliche Zusammenhänge zu verstehen. Bitte geben Sie Horst Vogt Ihre Stimme, denn er ist wie kein anderer für die Führung unserer Stadt und die Bewältigung der vielfältigen Aufgaben geeignet. von /aktuell/2019/horst-vogt-der-richtige-fuer-das-rathaus/ […]

am 19. Mai 2019 um 13:50

Stadt- und Tourismusmarketing: Vergabe des KonzeptesWie andere Regionen stehen unsere Stadt und ihre Ortsteile vor den Herausforderungen strukturellen und demografischen Wandels. Liebgewonnene Gasthäuser und Geschäfte schließen oder haben dies bereits getan. Für den Einzelhandel ist es schwierig, sich inmitten angrenzender Zentren zu behaupten und Gastronomiebetriebe finden kaum eine Unternehmensnachfolge. Um dem zu begegnen, soll ein Auftrag zur Entwicklung eines Konzeptes für Stadt- und Tourismusmarketing an ein renommiertes Unternehmen vergeben werden. Was ist damit gemeint? Aus Marketingsicht soll unsere Stadt attraktiv sein – für Einwohner, für Touristen, zum Ein- kaufen, bei Behördengängen, als Unternehmensstandort. Das Image der Stadt soll gesteigert, das Angebot für den Bürger verbessert und die Ansiedelung von Firmen begünstigt werden. Genau hinzuschauen, die richtigen Fragen zu stellen und konkrete Maßnahmen vorzuschlagen, ist die Aufgabe der Experten. Damit helfen sie uns, das Naheliegende zu erkennen und Lösungen umzusetzen. Gelänge es uns z. B. motivierte junge Köche davon zu begeistern, sich in unserer schönen Stadt mit ihren Familien eine Zukunft aufzubauen, wäre das ein unschätzbarer Zugewinn. Bereits ein, zwei, drei beseitigte gewerbliche Leerstände würden Stadt und Ortsbild beleben. Zuschüsse dafür sind sicherlich abrufbar. Und es gibt weitere Perspektiven, St. Goar hat viel zu bieten. Womöglich macht eine gute digitale Infrastruktur (mit dem Verlegen von Glasfaserleitungen fürs Internet wurde begonnen) unsere Heimat interessant für Fachkräfte, die durch Homeoffice sich so manche Pendlerfahrt in die Ballungszentren ersparen. Dank der kontinuierlichen Stadtentwicklung der vergangenen Jahre finden junge Familien bei uns gesicherte Kindergartenplätze und Schulen vor. Das Freizeitangebot ist gut, wir haben ein Freibad, die Immobilien- und Mietpreise sind vergleichsweise günstig. Der Zusammenschluss in der neuen Verbandsgemeinde lässt auf einen besseren öffentlichen Nahverkehr hoffen. Schauen wir optimistisch in die Zukunft. Gemeinsam können wir unsere Qualitäten weiter stärken und überregional kundtun. von /aktuell/2019/stadt-und-tourismusmarketing-vergabe-des-konzeptes/ […]

am 19. Mai 2019 um 12:50

CDU fordert die Abschaffung der StraßenausbaubeiträgeIn der Ortsbeiratssitzung am 12. März 2019 beantragte die CDU- Fraktion im Ortsbeirat Biebernheim, den Ausbau der Straße „An der Bach“ im Sinne der Grundstückseigentümer zurückzustellen. Der Grund ist ein aktueller Antrag der CDU-Landtagsfraktion im Landtag. In Rheinland-Pfalz gibt es derzeit parteiübergreifend große Diskussionen, ob das aktuelle Modell noch zeitgerecht ist und deshalb geändert werden soll. Wendelin Hoffmann (CDU) berichtete auf der Ortsbeiratssitzung, dass bereits in anderen Bundesländern die Ausbaubeiträge der Anwohner gestrichen wurden bzw. die Anwohner dort nicht zahlen müssen. Der Ausbau der Straße „An der Bach“ soll nach den Vorstellungen des Ortsbeirates Biebernheim erst nach der 1200-Jahr Feier erfolgen. Der Antrag, den Ausbau der Straße „An der Bach“ bis auf die Entscheidung des Landtages zu vertagen, wurde von der SPD- Fraktion abgelehnt. Ihre Ablehnung begründete die SPD-Fraktion u.a. damit, dass die Biebernheimer Solidargemeinschaft der Grundstücksbesitzer diese Kosten tragen könne. Derzeit zahlen die Biebernheimer Grundstücksbesitzer 65 % der Kosten der Maßnahme für den Ausbau der Straßen in Biebernheim, je nach Grundstücksfläche mit Zuschlägen für Vollgeschosse, der städtische Anteil beträgt 35 %. Die Stadt St. Goar hat die Kosten für den Ausbau der Straße „An der Bach“ im Haushaltsplan 2019/2020 aufgenommen. In 2017/2018 wurden bereits rund 22.500 € verausgabt. In 2019 werden 307.500 € und in 2020 abschließend 400.000 € an Haushaltsmitteln bereitgestellt. Nach jetziger Gesetzeslage müssten die Biebernheim Straßenausbeiträge in Höhe von 65 % zahlen. Die CDU wird sich für eine Abschaffung der Straßenausbaubeiträge einsetzen. von /aktuell/2019/cdu-fordert-die-abschaffung-der-strassenausbaubeitraege/ […]